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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: September 2008
Vorbemerkung
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Inhalte der Website equilino.de (im Folgenden: Website oder Webseite). Auf etwaige ergänzende Bedingungen wird an entsprechender Stelle hingewiesen.
1. Betreiber der Website und Geltungsbereich
Die Website wird betrieben durch die Limbic Entertainment GmbH (im Folgenden: Betreiber). Diese Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Nutzer der Website. Mit der Nutzung der Website erklärt sich der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Stimmt der Nutzer den Nutzungsbedingungen nicht zu, so muss er die Nutzung der Website unverzüglich beenden.
2. Gegenstand
Die Website "equilino" bietet Nutzern drei Nutzungsvarianten an: 1) Nutzung der unentgeltlichen equilino Basis-Version (im Folgenden "Basis"), 2) Nutzung der unentgeltlichen normalen equilino Version (im Folgenden "Normal") sowie 3) eine entgeltliche Mitgliedschaft mit Nutzung besonderer Inhalte und Services (im Folgenden "Premium-Mitgliedschaft").
2. Verweise und Links
Sofern auf Verweisziele (im Folgenden "Links") direkt oder indirekt verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereichs des Betreiber liegen, haftet der Betreiber nur dann, wenn er von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher dargebotenen Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten, nicht derjenige, der über Links lediglich auf die jeweilige Veröffentlichung verweist.
3. Urheberrecht
Sämtliche Daten, Texte und Bilder (im Folgenden: Inhalte) sind Eigentum des Betreibers. Dies gilt einschließlich aber nicht ausschließlich für evtl. von Benutzern generierten Daten, auch wenn diese durch externe Programme erstellt oder bereitgestellt wurden, für die eine gesonderte Nutzungsvereinbarung besteht.
Diese Inhalte sind nur zur persönlichen nichtkommerziellen Nutzung im Rahmen der Website bestimmt. Der Betreiber behält sich vor, jegliche unberechtigte Nutzung durch vollständige oder teilweise Vervielfältigung, Veröffentlichung sowie Weiterverbreitung oder Vorführung der enthaltenen Beiträge oder Teile von Beiträgen zivilrechtlich sowie strafrechtlich zu verfolgen. Die equilino-Kennzeichen sind markenrechtlich geschützt.
4. Mitgliedschaft
4.1. Nutzungsberechtigt sind Personen, die entweder zum Zeitpunkt der Nutzungsanmeldung das 12. Lebensjahr vollendet haben oder deren gesetzliche Vertreter der Nutzung zugestimmt haben. Hiervon unberührt bleibt die Nutzung der Premium-Mitgliedschaft (siehe Punkt 4.6.ff.).
4.2. Mit der Anmeldung zur Nutzung des Spiels und/oder Services versichert der Nutzer ausdrücklich, dass seine Angaben der Wahrheit entsprechen. Bei Minderjährigen wird die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters vorausgesetzt. Hierzu kann eine Einverständniserklärung vor oder während der Registrierung an die Limbic Entertainment GmbH versendet werden. Ein formloses Beispiel finden Sie hier: http://equilino.com/einverstaendnis.php. Der gesetzliche Vertreter kann die Einverständniserklärung unterschrieben an den Betreiber faxen, per Post schicken oder per Email senden:
Limbic Entertainment GmbH
Heinrich-Hertz-Str. 21
63225 Langen
Fax.: +49 (0) 6103 - 960 358
Email: einverstaendnis@meinpferdehof.de
4.3. Mit der Zustimmung der Nutzungsbedingungen im Registrierungsprozess erkennt der Nutzer die AGB an. Diese gelten für jedwedes Einloggen auf der Website und der Teilnahme am Spielangebot "equilino" und/oder Nutzung der im Spiel erhältlichen Services. Die AGB können vor der Zustimmung der Nutzungsbedingungen vom Nutzer eingesehen, ausgedruckt oder auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden.
4.4. Der Betreiber stellt Nutzern das Spiel "equilino" grundsätzlich ab Erstellung eines Accounts zur Verfügung. Das Spiel und die damit verbundenen Inhalte werden laufend aktualisiert, angepasst, erweitert und verändert. Der Nutzer erhält dementsprechend ein Nutzungsrecht am aktuellen Spiel und den damit verbundenen Inhalten in der jeweils aktuellen Fassung.
4.5. Die Nutzung eines Accounts ist nicht übertragbar. Der Nutzer eines Accounts ist jedoch berechtigt, die Nutzung auch minderjährigen Haushaltsangehörigen Personen (im Folgenden: Minderjährige Nutzer) zu gestatten, wenn er das 18. Lebensjahr vollendet hat und als erziehungsberechtigte Person des Minderjährigen Nutzers eingetragen ist. Der volljährige Nutzer steht gegenüber dem Betreiber für das Verhalten der Minderjährigen Nutzer ein. Der volljährige Nutzer stellt insbesondere sicher, dass die Minderjährigen Nutzer die in der AGB hinterlegten Nutzungsbedingungen einhalten. Der volljährige Nutzer ist darüber hinaus verpflichtet, Minderjährige im Zusammenhang mit der Nutzung der Website darauf hinzuweisen, dass grundsätzlich immer ein gesetzlicher Vertreter zustimmen muss, bevor entgeltpflichtige Vorgänge wie das Eintreten in die Premium-Mitgliedschaft eingeleitet werden (siehe Punkt 4.6.4.) Der volljährige Nutzer ist zudem verpflichtet, die Nutzung durch Minderjährige Nutzer zu begleiten und zu überwachen. Diese Nutzungsbedingungen gelten somit entsprechend auch für die Minderjährigen Nutzer.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, Nutzer aller drei Nutzungsvarianten vom Spiel auszuschließen wenn diese sich z.B. durch die Angabe falscher persönlicher Daten einen Vorteil verschaffen oder durch die Übermittlung anstößiger, pornographischer, rassistischer, rechtsverletzender, rechtswidriger Inhalte im Forum negativ auffallen.
4.6. Die Premium-Mitgliedschaft ist kostenpflichtig. Der Nutzer hat die Möglichkeit, gegen Zahlung eines Entgelts eine Premium-Mitgliedschaft zu erhalten. Als Premium-Mitglied stehen Features zur Verfügung, die in den Versionen "Basis" und "Normal" nicht oder nur zu Teilen enthalten sind. Die für Premium-Mitglieder zugänglichen Premium-Features können vor Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Mitgliedschaft hier eingesehen werden.
4.6.1. Die Premium-Mitgliedschaft hat (je nach gewähltem Vertragsmodell) eine Laufzeit von 30, 90, 180 bzw. 360 Tagen. Wenn die Premium-Mitgliedschaft eines Nutzers ausläuft, wird sie nicht automatisch verlängert. Mit Beendigung der Premium-Mitgliedschaft erlischt das Recht zur Nutzung der im Rahmen der Premium-Mitgliedschaft auf der Website bereit gestellten Angebote. Nach Beendigung der Premium-Mitgliedschaft wird der Account des Users automatisch auf die Nutzungsvariante "Normal" gestuft.
4.6.2. Die beim Zahlungsvorgang aktuell abgebildeten Premium-Mitgliedsbeiträge sind bindend. Die Beiträge können hier eingesehen werden.
4.6.3. Die Premium-Mitgliedschaft ist nicht übertragbar. Für die Inanspruchnahme einer Premium-Mitgliedschaft muss der Nutzer mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben oder von einem gesetzlichen Vertreter autorisiert worden sein, die zahlungspflichtigen Inhalte der Premium-Mitgliedschaft zu nutzen.
4.6.4. Sollte der Nutzer das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, muss ein gesetzlicher Vertreter die Einwilligung zur Nutzung der zahlungspflichtigen Premium-Mitgliedschaft geben und den Zahlvorgang zur Nutzung der Premium-Mitgliedschaft begleiten bzw. selbst ausführen.
4.6.5. Mit der Bestätigung vor dem Zahlungsvorgang versichert der Nutzer dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat, von einem gesetzlichen Vertreter autorisiert worden ist, die zahlungspflichtigen Inhalte der Premium-Mitgliedschaft zu nutzen, und/oder von einem anwesendem gesetzlichen Vertreter begleitet wird, während er die zahlungspflichtigen Inhalte der Premium-Mitgliedschaft erwirbt.
4.6.6. Der Betreiber behält sich vor, die für Premium-Mitglieder zugänglichen Premium-Features zu ändern. Sollte der Betreiber sich entschließen, oben erwähnte Features zu ändern, wird der Betreiber alle registrierten Premium-Mitglieder durch Veröffentlichung auf der Website informieren.
4.6.7. Der Betreiber ist berechtigt, dem Nutzer einer Premium-Mitgliedschaft mit einer Frist von vier Wochen zum Ende des dann gültigen Vertragszeitraums per Email an die vom Nutzer zuletzt angegebene Email-Adresse zu kündigen. Darüber hinaus ist der Betreiber berechtigt, den Nutzer nach erfolgloser Abmahnung mit sofortiger Wirkung aus wichtigem Grund zu sperren; eine Abmahnung ist entbehrlich, wenn das Vertrauensverhältnis so schwerwiegend gestört ist (z.B. durch die Angabe falscher persönlicher Daten durch den Nutzer oder die Übermittlung anstößiger, pornographischer, rassistischer oder rechtsverletzender / rechtswidriger Inhalte), dass eine sofortige Beendigung des Vertrages gerechtfertigt erscheint. Sperrungen können nach Ermessen des Betreibers dauerhaft oder temporär sein. Der Nutzer kann verlangen, dass ihm in diesem Fall etwaige im Voraus bereits geleistete Entgelte für eine Premium-Mitgliedschaft vom Betreiber zurückerstattet werden.
5. Widerrufsrecht
Der Nutzer kann die Registrierung für die Versionen "Basis" und "Normal" oder für die Premium-Mitgliedschaft innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch den Betreiber, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
Der Nutzer kann ferner die Registrierung für die Premium-Mitgliedschaft innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen, nachdem er von einer der Versionen "Basis" oder "Normal" zur Premium-Mitgliedschaft gewechselt ist. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Premium-Mitgliedschaft durch den Betreiber, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem der vorstehenden Fälle die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann in jedem der vorstehenden Fälle per Post, Fax oder Email an die Limbic Entertainment GmbH, Heinrich-Hertz-Str. 21, 63225 Langen, Fax: +49 (0) 6103 - 960 358, [widerruf@meinpferdehof.de] gesandt werden.
5.1. Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 3.1, wenn der Betreiber mit der Aktivierung der Premium-Mitgliedschaft mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat. Davon ist auszugehen, wenn der Nutzer das Spiel bzw. die Premium-Features oder die Services in Anspruch genommen hat. Automatisch gewährte Inhalte der Premium-Mitgliedschaft bleiben hiervon unberührt.
6. Haftung
Der Betreiber haftet weder dem Nutzer noch dem Mitglied für Schäden, die Nutzer und/oder Mitglied aufgrund der Inanspruchnahme der von dem Betreiber angebotenen Leistungen entstehen. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Betreiber, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der ins Netz gestellten Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Betreibers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt.
Der Betreiber kann des Weiteren weder den permanenten Zugang noch die permanente Nutzung der Website garantieren. Entstehen dem Nutzer durch etwaige Serverausfälle, Fehler in der Programmierung und ähnlichem Nachteile, so hat der Spieler keinen Anspruch auf Wiederherstellung des vor dem Ereignis herrschenden Status seines Accounts. Der Betreiber haftet für Schäden, die sich aus der fehlenden Zugänglichkeit oder Nutzungsmöglichkeit der Website ergeben ebenfalls nur dann, wenn der Schaden vom Betreiber nachweislich vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde.
Sofern der Betreiber nach den vor- oder nachstehenden Vorschriften von der Haftung freigestellt wird, so gilt dies nicht für Schäden, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen, sowie für Schäden, die vom Betreiber, dessen Angestellten, Beauftragten sowie Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Betreiber darüber hinaus nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch den Betreiber, dessen Angestellten, Beauftragten sowie Erfüllungsgehilfen verletzt wurde, der Schadensersatzanspruch ist in diesen Fällen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Schadenersatzansprüche gegen den Betreiber verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.
Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für Unternehmen, die mit dem Betreiber verbunden sind, sowie für die persönliche Haftung der Angestellten, Beauftragten sowie Erfüllungsgehilfen des Betreibers und/oder mit verbundener Unternehmen des Betreibers.
7. Schlussbestimmungen
10.1. Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.
10.2. Der Betreiber behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Der Betreiber wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Der Betreiber wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
10.3. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an den Betreiber per E-Mail abgeben oder diese per Fax oder Brief an den Betreiber übermitteln. Der Betreiber kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
10.4. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
10.5. Erfüllungsort ist der Sitz von Limbic Entertainment.
10.6. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle sich im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website ergebenen Streitigkeiten ist Frankfurt am Main, sofern eine Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist.
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